Erneute Abstimmung über das Gesundheitsnetz Simme Saane
07.09.2023 GesundheitswesenMit juristischer Unterstützung des Verbandes Bernischer Gemeinden (VGB) haben sich die Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten der zustimmenden Gemeinden Boltigen, Lauenen, Lenk, Saanen, St. Stephan und Zweisimmen geeinigt, zwischen dem 17. und 19. November erneut über das integrierte Versorgungsmodell Gesundheitsnetz Simme Saane abzustimmen.
94 Prozent der anwesenden Stimmberechtigten der Gemeinden Boltigen, Lauenen, Lenk, Saanen, St. Stephan und Zweisimmen haben am 25. August anlässlich ihrer Gemeindeversammlungen einer jährlich wiederkehrenden finanziellen Beteiligung zur nachhaltigen Sicherung einer integrierten Gesundheitsversorgung zugestimmt. Einzig die Gemeinde Gsteig hat die Vorlage abgelehnt. «Bereits am Tag nach der Abstimmung haben wir, die Präsidentinnen und Präsidenten der Gemeinderäte der sechs zustimmenden Gemeinden, das wuchtige Abstimmungsresultat als klaren Auftrag verstanden, weiterhin gemeinsam für eine integrierte Gesundheitsversorgung mit einem Akutspital in Zweisimmen einzustehen», bekräftigen die sechs Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten in einer Medienmitteilung.
Gsteigs Beitrag soll übernommen werden
Man habe sich am 5. September mit juristischer Unterstützung des Verbandes Bernischer Gemeinden (VBG) und unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gemeinderäte geeinigt, «erneut über das Versorgungsmodell Gesundheitsnetz Simme Saane abzustimmen. Der Finanzierungsanteil von Gsteig soll anteilsmässig von den sechs zustimmenden Gemeinden übernommen werden», heisst es in der Mitteilung. Diese erneuten Abstimmungen sollen zwischen dem 17. und dem 19. November durchgeführt werden. Die Daten seien so gewählt worden, dass der Regierungsrat des Kantons Bern das Geschäft für die Frühlingssession des Grossen Rates verabschieden könne. «Dies ermöglicht, den anspruchsvollen Projektplan trotz der Wiederholung der Abstimmung einhalten und die mit der Spital STS AG verhandelten Vollzugsbedingungen erfüllen zu können», heisst es weiter. Doch in welcher Form sollen diese Abstimmungen durchgeführt werden? Diese Frage konnte René Müller, Gemeindepräsident von Lenk und angegebene Auskunftsperson, auf Anfrage noch nicht beantworten. Ob es dieses Mal Urnenabstimmungen oder wieder Gemeindeversammlungen geben wird, werde noch abgeklärt und frühzeitig kommuniziert.
PD/KMA